Sie sind hier:: Startseite / Gemeinde / Pressemitteilungen / Corona-News

Neuigkeiten zur Corona-Lage

Siebte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung notverkündet

Am Mittwoch, 10. Februar 2021 erfolgte die Notverkündung der Änderung der CoronaVO. Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben (§ 1c aufgehoben). Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um.

 
Die konsolidierte Fassung finden Sie anbei sowie weitergehende Informationen unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/.

Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 10.02.2021

Bei der MPK vom 10.02.2021 wurden u.a. nachfolgende Regelungsinhalte vereinbart:

  • Die bisherigen Beschränkungen bleiben im Wesentlichen in Kraft und werden bis zum 7. März 2021 verlängert.  
  • Kontaktbeschränkungen, die Pflicht zum Tragen von Medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften, die Umsetzung von Hygienekonzepten in Einrichtungen und die Unterlassung von privaten Reisen und Besuchen bleiben im bisherigen Rahmen bestehen.
  • Die Öffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität und soll als erstes schrittweise vollzogen werden. Ministerpräsident Kretschmann teilte in seinem  Pressestatement nach der MPK mit, dass in Baden-Württemberg  Kindertagesstätten und Grundschulen ab Montag, 22.02.2021 schrittweise geöffnet werden sollen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Zudem wird mit dem MPK-Beschluss ein Prüfauftrag an die Gesundheitsministerkonferenz erteilt, inwieweit eine Höherpriorisierung der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie der Lehrkräfte in den Grundschulen bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann.
  • Friseure können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie unter Nutzung medizinsicher Masken den Betrieb ab 01.03.2021 wieder aufnehmen.
  • Nächste Öffnungsschritte können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen durch die Länder erfolgen. Dieser Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie die Öffnung der nach geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetrieben umfassen.
  • Besuchsregeln in Pflegeheimen sollen erweitert werden. Hierfür soll die Gesundheitsministerkonferenz zeitnah Empfehlungen vorlegen.

Bund und Länder werden voraussichtlich am 3. März 2021 zusammenkommen, um über das Vorgehen nach dem 7. März 2021 zu beraten.
Den vollständigen Beschluss finden Sie unter: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1852514/1f93b439177cf7b237d7a335a85b37a9/2021-02-10-mpk-data.pdf?download=1.

Die Maßnahmen sollen zeitnah in den Bundesländern umgesetzt werden. Sobald die Landesregierung Regelungen in Baden Württemberg in Verordnungstexte gefasst hat, werden wir diese veröffentlichen.

  |    | 
NACH OBEN

Servicebüro im Rathaus Urbach

Konrad-Hornschuch-Straße 12
73660 Urbach
Telefon  07181 8007-99
Fax  07181 8007-55
E-Mail  servicebuero@urbach.de

Öffnungszeiten Servicebüro
Montags       8.00 - 19.00 Uhr
Dienstags     8.00 - 16.00 Uhr
Mittwochs geschlossen
Donnerstags 8.00 - 16.00 Uhr
Freitags        8.00 - 12.00 Uhr
(jeweils durchgehend)

Öffnungszeiten übrige Dienststellen
Montags      14.00 - 19.00 Uhr
Dienstags      8.00 - 12.00 Uhr
Mittwochs geschlossen
Donnerstags  8.00 - 12.00 Uhr
Freitags         8.00 - 12.00 Uhr
(außerhalb dieser Zeiten nach Vereinbarung)